Mšglichkeiten fŸr das brandenburgische Besoldungsrecht durch die Auswirkungen der Fšderalismusreform I

Mšglichkeiten fŸr das brandenburgische Besoldungsrecht durch die Auswirkungen der Fšderalismusreform I

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Mit dem Begriff ãFšderalismusreform IÒ wird die umfangreichste €nderung des Grundgesetzes seit seinem Bestehen bezeichnet, bei der bezŸglich der Gesetzgebung insbesondere die Beziehungen zwischen Bund und LŠndern neu geregelt wurden.

Von den Neuregelungen ist bundesweit auch das Beamtenrecht betroffen. So wurden die beamtenrechtlichen Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und LŠndern neu geordnet. Au§erdem wurde Art. 33 Abs. 5 GG um eine sog. ãFortentwicklungsklauselÒ erweitert.

FŸr Reformen des Besoldungsrechts gibt es in den LŠndern bislang keine konkreten Vorstellungen.

Die vorliegende Arbeit will insbesondere besoldungsrechtliche Mšglichkeiten fŸr die LŠnder aufzeigen und diese analysieren. Die Untersuchungen beziehen sich hauptsŠchlich auf Mšglichkeiten zum Alimentationsprinzip und zum Leistungsgrundsatz; bei letzterem wird auch die Forcierung von monetŠren Leistungsanreizen analysiert, welche seit Inkrafttreten des Reformgesetzes (RefšDG) 1997 mšglich sind.